Informationsgesellschaft Schweiz: Jahresbericht 2010

13.04.2011 Der Jahresbericht "Zum Stand der Informationsgesellschaft Schweiz 2010" gibt einen Überblick über die zahlreichen Arbeiten innerhalb der Bundesverwaltung, die im letzten Jahr im Bereich Informationsgesellschaft durchgeführt oder lanciert wurden.

Zudem werden die Initiativen oder Programme auf internationaler Ebene aufgeführt, an denen die Schweiz aktiv teilnimmt.

Die Koordinationsstelle Informationsgesellschaft des BAKOM hat den Bericht in enger Zusammenarbeit mit den verschiedenen Bundesstellen erstellt, die im Rahmen der Umsetzung der bundesrätlichen Strategie Informationsgesellschaft zuständig sind für die Durchführung bestimmter Projekte oder Aktivitäten.

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Informationsgesellschaft Schweiz: Jahresbericht 2010 (11.04.2011)

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Sehr gute IKT-Infrastruktur

Wie bereits die letzten Jahre steht die Schweiz bezüglich Ausbau der Infrastruktur für die Informationsgesellschaft sehr gut da. Gemäss OECD konnte sie mit 35.7 Prozent der Einwohner/innen mit Hochgeschwindigkeitsanschlüssen ihre internationale Positionierung nochmals verbessern und steht nun nach Holland und Dänemark weltweit an dritter Stelle. Der Durchschnitt der OECD-Länder lag im Juni 2010 bei 24.2 Prozent.

Steigende Internetnutzung

Auch die Internetnutzung ist in der Schweizer Gesellschaft weiter gestiegen, von 79% (2008) auf 82.1% der Bevölkerung ab 14 Jahren (Weiterer Nutzerkreis WNK). 74.5% der Befragten nutzten von Oktober 2009 bis März 2010 das Internet täglich oder mehrmals pro Woche (Engerer Nutzerkreis ENK; 71% im 2008). Die Nutzungsunterschiede hinsichtlich Bildungsstand, Alter, Einkommen oder Sprachregion konnten hingegen nur minim verringert werden und bleiben bestehen. Erwähnenswert ist, dass heute das Internet häufiger zu Hause als im Büro verwendet wird. Zu Beginn der Internetverbreitung war dies umgekehrt: 2000 wurde das Internet häufiger im Büro als zu Hause verwendet. Das Vordringen des Internets in die Privatsphäre zeigt, dass das Netz wirklich ein Alltagsmedium geworden ist.

Prioritäre Umsetzungsmassnahmen

Der Bundesrat hatte sich im Berichtsjahr mit zahlreichen Anträgen und Berichten aus dem Bereich Informationsgesellschaft zu befassen, in erster Linie mit den Ergebnissen der Aufträge, die er im Dezember 2008 an die verschiedenen zuständigen Bundesstellen verteilt hatte.

Memopolitik

Im Januar 2010 informierte das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) den Bundesratüber den Stand der Umsetzung des vom Bundesamt für Kultur (BAK) 2008 erstellten Fachberichtes "Memopolitik. Eine Politik des Bundes zu den Gedächtnissen der Schweiz". Dazu gehören das Programm "e-Helvetica" der Nationalbibliothek, das Projekt "Kultur Digital" der verschiedenen Kulturinstitutionen des Bundes sowie die Umsetzung der UNESCO-Konvention zur Bewahrung des immateriellen Kulturerbes unter Federführung des BAK.

IKT für die Nachhaltige Entwicklung

Im März 2010 erhielt der Bundesrat den Bericht über die Relevanz der IKT für die Nachhaltige Entwicklung des Eidgenössischen Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) und des Interdepartementalen Ausschusses Nachhaltige Entwicklung (IDANE) zur Kenntnis. Der Bericht empfiehlt, eine nationale Strategie "Grüne IKT" zu entwickeln und umzusetzen sowie die Nachhaltigkeitsaspekte bei laufenden e-Aktivitäten (e-Economy, Strategie E-Government Schweiz, Strategie eHealth Schweiz, Aktionsplan e-Inclusion) auszubauen.

Sicherheit und Vertrauen

Das UVEK war Ende 2008 beauftragt worden, ein Konzept "Sicherheit und Vertrauen" zu erstellen, mit dem Ziel, die Bevölkerung und die KMU zielgruppengerecht und niederschwellig für einen sicherheitsbewussten und rechtskonformen Umgang mit den IKT zu sensibilisieren. Am 11. Juni 2010 nahm der Bundesrat von diesem Konzept Kenntnis. Das Konzept enthält 23 Vorschläge für Massnahmen zur Förderung der Sicherheit und Vertrauen der Bevölkerung im Umgang mit den Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT). Die Massnahmen werden u.a. von der Koordinationsstelle Informationsgesellschaft des Bundesamtes für Kommunikation (BAKOM) zusammen mit verschiedenen Fachorganisationen umgesetzt. Eine dieser Umsetzungsmassnahmen war die Publikation der "Geschichten aus dem Internet" in der zweiten Hälfte 2010. Die Comic-Geschichten sollen möglichst vielen Menschen in der Schweiz die Gelegenheit geben, über ihre eigenen Erfahrungen mit dem Internet nachzudenken, diese zu diskutieren und ihr Wissen über den Umgang mit den Risiken weiter auszubauen.

Sicherstellung der Rechtsgrundlagen

Ebenfalls im Juni legten das UVEK und das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) dem Bundesrat einen Bericht zur Sicherstellung der Rechtsgrundlagen für eine erfolgreiche Umsetzung der Strategie Informationsgesellschaft vor. Auf der Basis des Berichtes stellten die beiden Departemente den Antrag für weiterführende koordinierte Abklärungsarbeiten, um den konkrete Regelungsbedarf auf Stufe Verordnung, Gesetz oder Verfassung bis Ende 2011 abzuklären und dem Bundesrat einen Vorentwurf für die erforderlichen Rechtsgrundlagen bis Ende 2012 vorzulegen. Der Bundesrat genehmigte das beantragte Vorgehen, verkürzte jedoch die ursprünglich vorgesehenen Fristen jeweils um ein Jahr.

Ressourceneffizienz bei IKT

Im Oktober 2010 verabschiedete der Bundesrat das Aussprachepapier des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartementes (EVD) und des UVEK "Grüne Wirtschaft". In diesem Zusammenhang wurde das UVEK beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem EVD Möglichkeiten für eine Erhöhung der Ressourceneffizienz bei den IKT zu konkretisieren und Grundlagen für die Umsetzung von Massnahmen zu erarbeiten. Die Arbeiten zur Umsetzung dieses Auftrags beginnen 2011. Das EVD seinerseits wurde beauftragt, die Arbeiten am Masterplan Clean Tech weiterzuführen. Der Masterplan Clean Tech war vom EVD und dem UVEK initiiert und anlässlich der 3. Innovationskonferenz vom 4. November 2010 der Öffentlichkeit vorgestellt worden.

Datenerhebungen im Bereich Informationsgesellschaft

Das EDI kam seinem Koordinationsauftrag im Bereich Datenerhebungen mit einer im 2010 durchgeführten Erhebung zum Internetzugang der Haushalte und zur Internetnutzung durch die Privatpersonen nach. Die Länder der Europäischen Union führen aufgrund der Verordnung EG 808/2004 über Gemeinschaftsstatistiken zur Informationsgesellschaft jährlich eine solche Erhebung durch. Die Omnibus-Befragung IKT 2010 liefert zum ersten Mal offizielle Resultate, die mit den Basisindikatoren der Europäischen Union zu Internetzugang und -nutzung und zu Themen wie E-Security, E-Commerce oder IT-Kompetenzen verglichen werden können.

E-Partizipation und E-Demokratie

Auf Antrag der Bundeskanzlei (BK) wurde deren Auftrag zur Erarbeitung eines Konzeptes für ein interdisziplinäres Programm zur Erforschung, Analyse und Evaluierung unterschiedlicher Modelle im Rahmen des E-demokratischen Meinungsbildungsprozesses und der politischen E-Partizipation im Herbst 2010 folgendermassen abgeändert: "Die Bundeskanzlei legt dem Bundesrat bis Ende März 2011 einen Bericht zur E-Demokratie und zur E-Partizipation vor. Gleichzeitig unterbreitet die BK dem Bundesrat zum Thema 'Informationsgesellschaft Schweiz: Umsetzung der Strategie des Bundesrates ab 2009' ein Aussprachepapier mit möglichen Vorgehensweisen im Bereich der E-Demokratie und der E-Partizipation."

Digitale Integration (e-Inclusion)

Zur Förderung der digitalen Integration führte die Koordinationsstelle Informationsgesellschaft des BAKOM im November 2010 in enger Zusammenarbeit mit dem Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) eine Fachtagung zum Thema "IKT-Grundkompetenzen in der Arbeitswelt" durch. An der halbtägige Veranstaltung wurden offene Fragen zum kompetenten Umgang mit den neuen Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) in der Arbeitswelt diskutiert. Im Auftrag des BAKOM und der BK erstellte die Stiftung "Zugang für alle" im Berichtsjahr zusammen mit der Schweizerischen Post und der Swisscom Accessibility Checklisten für E-Government Webseiten. Diese wurden im Juni 2010 der Öffentlichkeit vorgestellt.

Umsetzung der Strategien E-Government Schweiz und e-Health Schweiz

Durch den Einsatz von Mitteln im Rahmen der dritten Stufe der konjunkturellen Stabilisierungsmassnahmen wurde die Umsetzung der E-Government-Strategie in Berichtsjahr zusätzlich finanziell unterstützt. Während 21 Mio Franken spezifisch in die Entwicklung und Verbreitung der SuisseID verwendet wurden, konnten 4 Mio in die Beschleunigung der Umsetzung der E-Government Strategie investiert werden. Bezüglich der Umsetzung der Strategie eHealth Schweiz beauftragte der Bundesrat das EDI, bis im September 2011 einen vernehmlassungsreifen Vorentwurf der notwendigen rechtlichen Grundlagen für die Einführung eines elektronischen Patientendossiers zu erarbeiten.

Zunahme der Vorstösse im Parlament zur Informationsgesellschaft

Neben dem Bundesrat befasste sich 2010 auch das Parlament in vermehrtem Masse mit Themen der Informationsgesellschaft:

Die 27 im Berichtsjahr eingereichten parlamentarischen Vorstösse im Bereich Informationsgesellschaft bezogen sich hauptsächlich auf Fragen zum Jugendschutz im Internet und auf die potentielle Gefährdung des virtuellen Raumes und der dazugehörenden Infrastrukturen. Das Parlament beauftragte den Bundesrat, die gesetzlichen Grundlagen zu schaffen für wirksame passive und aktive Massnahmen zur Sicherung und Verteidigung von Datennetzwerken, die für die Schweiz und für schweizerische Einrichtungen von Bedeutung sind. Anfang Dezember 2010 beschloss der Bundesrat daher, die Federführung für das Thema Cyber Defence auf Stufe Bund dem Eigenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) zu übertragen und für eine befristete Zeit einen Projektleiter einzusetzen, mit der Aufgabe, bis Ende 2011 eine umfassende Strategie des Bundes gegen Cyber-Bedrohungen auszuarbeiten.

Beteiligung auf internationaler Ebene

Auf internationaler Ebene hat die Schweiz an Konferenzen zur Informationsgesellschaft der EU, des Europarates sowie der UNO teilgenommen. Unter dem Vorsitz der Schweiz hat die für die Umsetzung und den Folgeprozess des WSIS zuständige UNO-Kommission für Wissenschaft und Technologie im Dienste der Entwicklung (CSTD) im Mai 2010 eine erste Bilanz gezogen. Im Zentrum stand dabei die Frage der Weiterführung des Internet Gover-nance Forums (IGF). Die UNO-Vollversammlung entschied im Herbst 2010, das IGF bis mindestens 2015 auf Basis des Mandates von Tunis weiterzuführen.

Weiteres Vorgehen

Die im Bericht dargestellten Aktivitäten zeugen vom Stand der Informationsgesellschaft 2010 in der Schweiz. Für die Koordination der bundesinternen Massnahmen zur Umsetzung der bundesrätlichen Strategie Informationsgesellschaft ist der Interdepartementale Ausschuss Informationsgesellschaft (IDA IG) zuständig. Auf Ablauf seiner dreijährigen Mandatsperiode hin wird der IDA IG auf der Basis einer externen Evaluation der geleisteten Arbeiten und einer Überprüfung der Entwicklungen und daraus resultierender neuer Handlungsfelder, dem Bundesrat einen umfassenden Abschlussbericht zur Umsetzung der Strategie Informationsgesellschaft in den Jahren 2009-2011 vorlegen, mit einem angepassten Strategietext und bundesintern bereinigten Vorschlägen für eventuelle zukünftige Massnahmen.

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