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Der Hitlergruss bleibt in der Schweiz erlaubt

08.07.2010 Kommissionen des EDI: Die Gründe des Bundesrats dafür sind nicht stichhaltig.



Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus EKR und die GRA Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus erachten es als folgenschwer, dass das lange geplante Verbot von Hakenkreuz und Hitlergruss vom Bundesrat nicht eingeführt wird. Sie kritisieren die bundesrätliche Begründung, ein Verbot rassistischer Symbole sei nicht umsetzbar. EKR und GRA werden sich weiterhin für ein Verbot einsetzen, damit die Schweiz nicht zum europäischen Hort rechtsextremer Materialien wird.

Kommissionen des EDI

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