BUNDESRAT SCHAFFT EINE UNABHÄNGIGE KOMMISSION FÜR HISTORISCH BELASTETES KULTURERBE

Bild: Bundeshaus, Bern - Foto: © Parlamentsdienste, 3003 Bern

Während der Zeit des Nationalsozialismus' wurden zahlreiche Kulturgüter aus jüdischem Besitz direkt oder indirekt enteignet. Solche Raubkunst gelangte unter anderem auch in die Schweiz. Seit dem Ende des Zweiten Weltkrieg werden Rückerstattungs- und Entschädigungsansprüche geltend gemacht. Dabei kommt es regelmässig zu rechtlichen Unsicherheiten und Streitfällen. In den vergangenen Jahren richtete sich die öffentliche Aufmerksamkeit zudem vermehrt auf Kulturgüter, die im Kontext des Kolonialismus' den Ursprungsgemeinschaften entzogen und insbesondere nach Europa geschafft worden waren.

Der Umgang mit historisch belastetem Kulturerbe ist ein wichtiges Ziel der Kulturpolitik des Bundes. Der Bundesrat unterstützt die transparente Aufarbeitung von belasteten Zeugnissen der Vergangenheit sowie die Umsetzung von fairen und gerechten Lösungen. Mit der unabhängigen Expertenkommission setzt der Bundesrat ein Gremium ein, das in strittigen Fällen beraten und in Einzelfällen nicht bindende Empfehlungen abgeben kann. Ähnliche Gremien existieren bereits in Deutschland, Österreich, Frankreich, den Niederlanden und dem Vereinigten Königreich.

Der Bundesrat verabschiedete die Verordnung zur unabhängigen Kommission, die am 1. Januar 2024 in Kraft treten wird. Die Einsetzung der unabhängigen Expertenkommission erfüllt die vom Parlament überwiesenen Motion 21.4403 Pult.