Billag erhebt Hotelangaben für Verwertungsgesellschaften
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12.03.2011 Die Schweizer Verwertungsgesellschaften haben die Billag damit beauftragt, bei ausgewählten Hotels eine Erhebung durchzuführen. Zweck der Erhebung ist es, die Fläche für die Urheberrechtsvergütung nach GT3a zu bestimmen.
Die Schweizer Verwertungsgesellschaften schreiben:
"Der gemeinsame Tarif 3a (GT3a) regelt die Urheberrechte für den Radio- und Fernsehempfang ausserhalb der Privatsphäre und für die Verwendung von Tonträgern zur allgemeinen Hintergrundunterhaltung (Hintergrundmusik).
Bislang wurde für die Lizenzierung des GT3a nicht genau abgeklärt, ob ein Hotel nur im allgemeinen Bereich oder auch in den Zimmern Radio- oder Fernsehempfang anbietet.
Neu soll auch die Fläche der Zimmer erfasst und für die Berechnung des GT3a berücksichtigt werden. Grundlage für dieses Vorgehen ist ein Entscheid der eidg. Schiedskommission ESchK vom 26. März 2010. Die ESchK hat darin klargestellt, dass die Nutzung von Radio und Fernsehen im Hotelzimmer eine Nutzung ausserhalb der Privatsphäre und damit entschädigungspflichtig ist."
Die Schweizer Verwertungsgesellschaften haben deshalb die Billag damit beauftragt, bei ausgewählten Hotels eine Erhebung durchzuführen. Zweck der Erhebung sei es, die Fläche für die Urheberrechtsvergütung nach GT3a zu bestimmen.
"Moderate Mehrkosten für grössere Hotelbetriebe"
Der GT3a beträgt bis 1000 m2 Fläche monatlich 16 Franken für den Radioempfang und 17.30 Franken für den Fernsehempfang und wird von der Billag eingezogen. Die Verwertungsgesellschaften rechnen damit, "dass vor allem bei grösseren Hotels mit über 50 Zimmern die tarifrelevante Fläche über 1000m2 liegt. Für diese Betriebe würde eine monatliche Zusatzvergütung von 52.50 Franken fällig, also je nach Zimmerzahl einige Rappen pro Zimmer und Tag."
Die Verwertungsgesellschaften sind mit Hotelleriesuisse und Gastrosuisse im Gespräch.
Fragen und Antworten zur Erhebung GT3a
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